Live vom SPD-Parteitag III

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[10.20 Uhr] Wenn ich ehrlich sein soll: Mein Schädel schmerzt ein ganz klein wenig, trotz Zeitumstellung hatte ich wohl zu wenig Schlaf nach dem Parteiabend gestern. Aber heute steht die Debatte und Abstimmung über das neue Grundsatzprogramm der SPD an, und da kann man einfach nicht fehlen. Kurt Beck und Hubertus Heil haben den Vormittag eröffnet, jetzt läuft die Generalaussprache. Gleich spricht Erhard Eppler.

[10.50 Uhr] Erhard Eppler bekommt langen Applaus – nicht wegen seines schönen Versprechers von „Lateineuropa“, sondern vor allem für seine wichtige Rolle bei der Formulierung des Programms. Von ihm stammt auch der viel beklatschte Satz: „Wer eine menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden.“

[11.20 Uhr] Andrea Nahles spricht eine Viertelstunde zu früh. Meine Kopfschmerztablette wirkt noch nicht.

[11.30 Uhr] Hohe Wogen im Blog von meine-spd.net – das Tempolimit erhitzt die Gemüter. Als ob die Welt untergehen würde, wenn man nun nicht mehr 180 fahren kann. Ich habe gerade erst acht Tage auf kanadischen und amerikanischen Highways hinter mir, ich empfinde das Autofahren dort viel entspannter und stressfreier.

[11.45 Uhr] Wolfgang Thierse begründet noch einmal, warum der Begriff „demokratischer Sozialismus“ weiterhin im Programm auftaucht und wendet sich direkt gegen Angela Merkel, die die SPD in die Nähe des DDR-Staatssozialismus gerückt hat. Völlig korrekt: Wenn sie das sagt, ist sie entweder böswillig oder dumm. Hier die Passage aus dem Vorschlag der Programmkommission:

2. Unsere Geschichte ist geprägt von der Idee des demokratischen Sozialismus, einer Gesellschaft der Freien und Gleichen, in der unsere Grundwerte verwirklicht sind. Sie verlangt eine Ordnung von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft, in der die bürgerlichen, politischen, sozialen und wirtschaftlichen Grundrechte für alle Menschen garantiert sind, alle Menschen ein Leben ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Gewalt, also in sozialer und menschlicher Sicherheit führen können.

3. Das Ende des Staatssozialismus sowjetischer Prägung hat die Idee des demokratischen Sozialismus nicht widerlegt, sondern die Orientierung der Sozialdemokratie an Grundwerten eindrucksvoll bestätigt. Der demokratische Sozialismus bleibt für uns die Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft, deren Verwirklichung für uns eine dauernde Aufgabe ist. Das Prinzip unseres Handelns ist die Soziale Demokratie.

Das entscheidende sind für mich die drei Grundwerte: Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität – das sind die Werte, wegen der ich in der SPD bin.

[12.00 Uhr] Nico hat neben mir auch fleissig mitgebloggt, geht jetzt aber erst Mal mit seinen Kindern spielen. Recht so!

[14.00 Uhr] Mittagspause ist nicht – heute wird wie immer durchgetagt, im Moment werden gerade die Initiativanträge abgearbeitet, die letzte Änderungen am Grundsatzprogramm vorsehen. Vorhin noch ein weiteres Highlight: Hans-Jochen Vogel mit einer tollen Rede, auch hier minutenlanger Applaus.

[15.00 Uhr] Habemus Grundsatzprogramm.

[15.30 Uhr] Bugger. Jetzt ist mir grad ein Teil des Beitrags abgestürzt, in dem ich akribisch die Gewinner des Wilhelm-Dröscher-Preises notiert hatte. Mist. Dann also ganz kurz – mit dem ersten Preis ausgezeichnet wurde „Endstation Rechts“ der Jusos Mecklenburg-Vorpommern, daneben gab es aber noch jede Menge weiterer Preisträger.

Inzwischen sind wir beim Schlußwort von Kurt Beck, danach wird noch gesungen.

[Update 29.10] Nach dem Singen musste ich relativ zügig zum Zug nach Rostock-Warnemünde, wo ich im Moment auch gerade sitze – ein Fazit folgt in den kommenden Tagen.